10.05.2019

Grüne für Einrichtung eines/einer Antisemitismusbeauftragten

Zur Diskussion über die Einrichtung eines/einer Antisemitismusbeauftragten in Schleswig-Holstein sagt die Vorsitzende und religionspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Grünen, Eka von Kalben:

„Der Kampf gegen den Antisemitismus in seinen unterschiedlichen Erscheinungsformen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Forderung nach einem/einer Antisemitismusbeauftragten für Schleswig-Holstein unterstützen wir ausdrücklich. Auf unserem vergangenen Parteitag in Bad Bramstedt haben wir einen entsprechenden Beschluss gefasst.

Über die genaue Ausgestaltung, die Anbindung und die Personalausstattung werden wir uns mit den übrigen Fraktionen in Kürze austauschen. Hierbei können und sollten wir von den sehr positiven Erfahrungen bei der Einrichtung der Stelle des/der Bundesbeauftragten und neu geschaffenen Beauftragten in anderen Bundesländern lernen und profitieren. Auch werden wir uns dafür einsetzen, dass die jüdischen Gemeinden bestmöglich in diesen Prozess eingebunden sind.“


Der stellv. Fraktionsvorsitzende und Beauftragte für Religion und Weltanschauungen der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Konstantin von Notz, ergänzt:

„Zahlreiche Maßnahmen im Kampf gegen den Antisemitismus fallen in die Zuständigkeit der Länder. Ein*e Beauftragte*r kann dabei ein wichtiger Teil einer Gesamtstrategie sein. Aufgabe des/der Beauftragten wäre beispielsweise, die Sensibilisierung der Öffentlichkeit voranzutreiben und Ansprechpartner*in für die Belange jüdischer Gruppen und gesellschaftlicher Organisationen zu sein. Zudem würde er/sie das Land in der ständigen Bund-Länder-Kommission vertreten.

Das Amt wäre ein wichtiges Zeichen an die Jüd*innen in Schleswig-Holstein. Auch wenn antisemitische Delikte nach wie vor überwiegend rechtsextrem motiviert sind, reicht der Antisemitismus in Deutschland beklagenswerter Weise bis tief in die Mitte der Gesellschaft. Deutschland hat eine besondere Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus, den wir als Gesellschaft und Politik entschlossen annehmen müssen.“



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