Kitas und Schulen gehen vor!

Nr. 030.21 / 26.01.2021


Zum heute (26.01.2021) vorgestellten Perspektivplan sagt die Vorsitzende der Landtags- fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:

Je länger die Corona-Einschränkungen andauern, desto stärker wird der Corona-Frust in der Bevölkerung. Die Leute sehnen sich danach, sich mit ihren Freund*innen zu treffen und mal wieder ins Kino zu gehen. Deswegen ist es gut, dass die Landesregierung den Menschen eine Perspektive für eine Rückkehr in ein normales Leben gibt. Auch wenn diese Perspektive für manche Bereiche noch weit in der Zukunft liegen mag.

Wir Grüne haben uns in den letzten Wochen massiv dafür eingesetzt, dass eine Verlängerung des Lockdowns nur dann geschehen kann, wenn auf Bundesebene ein Stufenplan, ein Ampelsystem oder auch ein Perspektivplan entwickelt wird. Ein Plan der Trans- parenz bringt und auch eine Perspektive für eventuelle Lockerungen gibt. Der Plan darf aber auch keine falschen Hoffnungen oder Erwartungen wecken. Noch ist die Lage sehr angespannt und deshalb ist es sehr gefährlich Daten zu nennen.

Ausschlaggebend für Lockerungen wird stattdessen das Infektionsgeschehen sein: die 7-Tage Inzidenz, die Ausstattung in den Kliniken mit Intensivbetten und Personal und ebenso die Ansteckungszahl, der sogenannte R-Wert. Es ist richtig, dass wir im Bildungsbereich beginnen werden und erst dann Lockerungen in anderen Bereichen unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens und der Wirtschaft geschehen. Was nicht passieren darf ist, dass Lockerungen bei uns dazu führen, dass wir eine Zunahme des grenzüberschreitenden Verkehrs bekommen. Hier muss es gute Lösungen geben. Der vorgelegte Perspektivplan der Regierung setzt die richtigen Prioritäten: Kitas und Schulen gehen vor.