19.02.2019

Dieselfahrtverbote - Umwege bringen keinen ökologischen Nutzen

Kaum ein Thema hat uns dieses Jahr so häufig begleitet, wie die Frage von eventuellen Dieselfahrverboten. Während man in Kiel noch auf die Ergebnisse der Experten und Expertinnen schaut, haben viele Menschen im Hamburger Rand schon Erfahrungen mit dem Fahrverbot in Hamburg gemacht. Solange Fahrverbote nur dazu führen, dass mehr Umwege gemacht werden, ist der ökologische Nutzen natürlich nicht da.

Viele Metropolen schließen ihre Städte für den Autoverkehr. Das geht natürlich nur mit einem sehr guten und preisgünstigen Nahverkehr. Manch ein Mensch auch bei uns macht sich Gedanken, ob das Auto vor der Haustür noch für jede Fahrt genutzt werden kann und ob sich der Wert des Autos verschlechtern wird.

Eine Freundin von mir versucht seit Wochen vergeblich ihren sehr gut erhaltenen Dieselwagen zu verkaufen. Das ist wirklich ärgerlich und häufig unsozial. Was aber nun auf Bundesebene und insbesondere in der CDU dazu diskutiert wird, kann nicht die Antwort sein. Zum einen wird die Deutsche Umwelthilfe an den Pranger gestellt. Der Verein, der sich für die Belange derjenigen einsetzt, die sich häufig nicht selber wehren.

Die Deutsche Umwelthilfe droht mit Klagen, wenn die Messwerte nicht eingehalten werden. Ja, zum Glück tun sie es. Denn die Vorgabe der Politik für saubere Luft ist nicht neu. Und geschehen ist sehr wenig. Deshalb ist es gut, dass die Umwelthilfe die Interessen derjenigen wahrnimmt, die gegen eine starke Autolobby wenig Gewicht haben. Der andere Angriff gilt den Messwerten an sich. Wenn der anerkannte Messwert in der Luft nicht erreicht werden kann. Dann müssen wir halt den Messwert nach oben setzen. Das ändert an den Luftbelastungen für die Menschen in den Städten nichts. Frei nach dem Motto: „Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt.“

So wie andere angesichts der großen Herausforderungen den Klimawandel leugnen. So gibt es kein Problem und man muss nichts tun. Im Zweifel sollen es die Gerichte klären. Das ist unpolitisch und deshalb nicht richtig. Wir müssen Gesundheit und Umwelt so ernst nehmen, dass die vernünftigen Gesetze zu ihrem Schutz auch eingehalten werden.

Ich wünsche mir eine Politik, die engagiert an die anstehenden Probleme herangeht. Und eine Politik, die die Interessen so ausgleicht, dass die Entscheidungen am Ende nicht vor den Gerichten ausgetragen werden müssen. Die Schülerinnen und Schüler, die letzten Freitag vor unserem Landeshaus für eine lebenswerte Zukunft gestreikt haben, haben mir Mut und Vorfreude auf das nächste politische Jahr geschenkt.

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